Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen griephan.de
§ 1 Gegenstand
Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung derSeite griephan.de und die hierüber abgeschlossenen Vertragsbeziehungen zwischen demKäufer - nachstehend „Kunde" genannt - und der DVV Media Group GmbH | Griephan,Nordkanalstr. 36, 20097 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführenden Gesellschafter Dr.Dieter Flechsenberger.
Die AGB sowie das elektronische Bestellformular können vom Kunden abgespeichertund/oder ausgedruckt werden.
§ 2 Vertragsschluss
1. Angebote und Darstellungen auf den Webseiten von griephan.de sind freibleibend.Der Vertrag über den/die vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst durchausdrückliche Bestätigung des Vertragsschlusses bzw. durch Zugang der Ware beimKunden zustande.
2. Griephan.de wird den Eingang der Kundenbestellung elektronisch bestätigen. DieBestätigung bewirkt nicht den Vertragsschluss.
3. Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. BeiNichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert sowie bereitserbrachte Gegenleistungen erstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengengeliefert.
Eine Bestellung ist nur für volljährige Personen (= ab 18 Jahren) möglich.
§ 3 Preise & Konditionen
1. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
2. Der Kaufpreis ist 14 Tage nach Rechnungszugang fällig und auf das auf der Rechnungangegebene Konto zu überweisen.
3. Bei Zahlungsverzug ist Griephan.de berechtigt, die Nutzung der Griephan.de-Artikel umgehend zu untersagen.
§ 4 Lieferung / Eigentumsvorbehalt
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Bestellerangegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
2. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicherForderungen von Griephan.de gegen den Kunden auf diesen über.
§ 5 Widerrufsbelehrung
1. DER KUNDE IST BERECHTIGT, SEINE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z. B. BRIEF, FAX ODER E-MAIL) ZU WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT MIT VERTRAGSABSCHLUSS. ZUR WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS.
DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
DVV Media Group GmbH | Griephan
Vertriebs-Service
Nordkanalstr. 36
20097 Hamburg
Fax: 040/237 14-104
E-Mail: service@griephan.de
2. NACH AUSÜBUNG DES WIDERRUFS IST DER KUNDE ZUR VOLLSTÄNDIGEN RÜCKSENDUNG DER WARE AN O.G. ADRESSE VERPFLICHTET. BEI EINEM WERT DER BESTELLUNG BIS 40,00 EURO SIND DIE RÜCKSENDUNGSKOSTEN VON DEM KUNDEN SELBST ZU TRAGEN. ES WIRD DARAUF HINGEWIESEN, DASS Griephan.de BERECHTIGT IST, EINE DURCH GEBRAUCH DER SACHE ENTSTANDENE WERTMINDERUNG EINZUBEHALTEN. DIES GILT NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE AUSSCHLIEßLICH AUF DEREN PRÜFUNG – WIE SIE DEM KUNDEN ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE – ZURÜCKZUFÜHREN IST.
3. DIESES WIDERRUFSRECHT BESTEHT NICHT BEI LIEFERUNG VON WAREN, DIE AUFGRUND IHRER BESCHAFFENHEIT NICHT FÜR EINE RÜCKSENDUNG GEEIGNET SIND ODER SCHNELL VERDERBEN KÖNNEN ODER DEREN VERFALLSDATUM ÜBERSCHRITTEN WÜRDE; VON AUDIO ODER VIDEOAUFZEICHNUNGEN ODER VON SOFTWARE, SOFERN DIE GELIEFERTEN DATENTRÄGER VOM VERBRAUCHER ENTSIEGELT WORDEN SIND, VON ZEITUNGEN, ZEITSCHRIFTEN ODER ILLUSTRIERTEN
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. Griephan.de gewährleistet nicht, dass die Seite jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist.Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursachtwird, die außerhalb der Sphäre von Griephan.de liegen.
2. Liegt ein von Griephan.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.
3. Griephan.de leistet Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Griephan.de haftet nur für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Griephan.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von Griephan.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder wenn dem Kunden Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen.
§ 7 Datenschutz
1. Griephan.de behandelt die persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer von Griephan.de vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.
2. Griephan.de weist darauf hin, dass persönliche Daten der Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die übermittelten Informationen durch Griephan.de gespeichert werden und zum Zwecke der Leistungserbringung sowie zur Abrechnung verarbeitet und genutzt sowie ggf. an dafür beauftragte Dienstleister weitergeleitet werden.
3. Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Kunden mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Griephan.de behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Vertragsbedingungen jederzeit zu verändern.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Griephan.de anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.
5. Gerichtsstand ist in Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Stand: Januar 2009
